06.10.1996

Die ursprüngliche Fassung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes tritt in Kraft

Deutschland ist damit Vorreiter innerhalb der EU in Sachen vermeiden, verwerten und beseitigen von Abfällen. Das Gesetz regelt bereits Mitte der 1990er Jahre wer Abfälle beseitigen muss und wie dies zu geschehen hat. Schon zu diesem Zeitpunkt wird das Verursacherprinzip in die Rechtsnorm einbezogen.

01.06.2012

Die Neufassung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes tritt in Kraft

Unter Vorgaben neuer EU-Abfallrichtlinien wird das bestehende Gesetz fortentwickelt. Begrifflichkeiten werden neu bestimmt, die 5-stufige Abfallhierarchie wird eingeführt. 

Abfälle im Sinne des Gesetzes sind alle Stoffe oder Gegenstände, derer sich ihr Besitzer entledigt, entledigen will oder entledigen muss…

Der Besitzer muss sich Stoffen oder Gegenständen im Sinne des Absatzes 1 entledigen, wenn diese nicht mehr entsprechend ihrer ursprünglichen Zweckbestimmung verwendet werden …

Vermeiden im Sinne des Gesetzes ist jede Maßnahme, die ergriffen wird, bevor ein Stoff, Material oder Erzeugnis zu Abfall geworden ist und dazu dient, die Abfallmenge zu verringern. Hierzu zählen u.a. die abfallarme Produktgestaltung, die Wiederverwendung von Erzeugnissen und die Verlängerung der Lebensdauer.

Fazit: Jeder Besitzer von Ware, die nicht mehr dem ursprünglichen Zweck dient, muss sich ernsthafte Gedanken machen, damit diese Ware nicht gesetzteswidrig in unkontrollierbare Kanäle gerät.

04.07.2018

EU-Legislativpaket zur Kreislaufwirtschaft tritt in Kraft

Die EU-Mitgliedgstaaten erhalten die Aufgabe, die abfallrechtlichen Regelungen bis 2020 in nationales Recht umzusetzen.

05.08.2019

Referentenentwurf des Gesetzes zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlichien der Europäischen Union

Am 6. August 2019 hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union veröffentlicht.

Die zentrale Regelung dieses Gesetzes ist die Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG). Mit der Novellierung des KrWG wird der erste Schritt zur Umsetzung des „EU-Legislativpakets zur Kreislaufwirtschaft“ vollzogen, mit dem die EU im Jahr 2018 wichtige Maßnahmen zur Förderung der Kreislaufwirtschaft sowie der Verbesserung des Ressourcenschutzes festgelegt hat. Gegenstand der Umsetzung durch das KrWG sind die Abfallrahmenrichtlinie (Richtlinie 2008/98/EG über Abfälle, in der durch die Richtlinie 2018/851/EU geänderten Fassung) und einzelne Regelungen der Einweg-Kunststoff-Richtlinie (Richtlinie 2019/904/EU). Die Umsetzung des EU-Rechts wird dabei zum Anlass genommen, auch das nationale Kreislaufwirtschaftsrecht weiterzuentwickeln. Aufbauend auf den dynamischen Regelungen des Gesetzes liegt der Schwerpunkt in einem Ausbau der Abfallvermeidung, einer Verstärkung des Recyclings und der verbesserten Schließung von Kreisläufen.

Die wichtigsten Eckpunkte zur Novelle des KrWG sind in einem Hintergrundpapier zusammengefasst.

Der Referentenentwurf wurde den beteiligten Kreisen zur Anhörung zugeleitet. Auf der Basis der erbetenen Stellungnahmen soll der Referentenentwurf anschließend zu einem Regierungsentwurf fortentwickelt werden. Ziel ist es, bis Februar 2020 dem Kabinett einen fortentwickelten Entwurf vorzulegen. Anschließend erfolgt das parlamentarische Verfahren. Das Gesetzgebungsverfahren soll bis Juli 2020 abgeschlossen sein.

Mode contra Recycling

05.07.2020

Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes tritt in Kraft.

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